Brief von Felix #9 - Felix Döring

wie im Nu ist die erste Jahreshälfte vergangen. Zwischen Haushalt, Europa-Wahlkampf, EM und Vielem mehr war kaum Zeit durchzuschnaufen, doch mit der parlamentarischen Sommerpause kommt auch mehr Zeit für den Wahlkreis – für noch mehr Gespräche und Begegnungen mit Menschen vor Ort.

Doch bevor ich wieder auf Bollerwagentouren durch Gießen und Umgebung gehe, hier ein kleiner Rückblick auf die letzten Wochen. Neben der Einigung der Bundesregierung auf den Haushalt 2025 und einer Verbesserung des BAföGs gab es zum Beispiel auch 210.000 Euro für die Gemeinde Grünberg!

Außerdem möchte ich Euch gerne zu meiner Veranstaltung mit Kristina Hänel zur Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen einladen. Diese findet am kommenden Montag, den 15.07. um 18:30 Uhr im Kerkrade-Zimmer der Kongresshalle in Gießen statt. Ich freue mich auf Euch!

Bis dahin: Viel Spaß beim Lesen! Wie immer könnt Ihr Euch bei Fragen oder Anregungen gerne an mich oder mein Team wenden.

Einen schönen Start in die Sommermonate und bis bald

Fortschritt oder Stillstand?

Wie weiter mit § 218 StGB?

Montag, 15.07. | 18:30 Uhr | Kongresshale Gießen, Kerkrade-Zimmer

Derzeit diskutiert der Deutsche Bundestag über die Regulierung von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafgesetzbuches. Daher lade ich herzlich gemeinsam mit der Gießener Ärztin Kristina Hänel zur Diskussion am 15.07.2024 um 18:30 Uhr im Kerkrade-Zimmer der Kongresshalle Gießen ein.

Während sich die SPD-Bundestagsfraktion und ich uns klar für die Abschaffung von § 218 StGB aussprechen, stellen sich weitere Fragen rund um die Verbesserung der Versorgungslage, Beratungspflichten, Fristenregelungen und dem Umgang mit schwierigen Einzelfällen. Basierend auf dem Abschlussbericht der „Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin“ möchte ich darüber sprechen, wie die Empfehlungen des Berichts in konkrete Politik umgesetzt werden können.

Kommt vorbei, stellt eure Fragen und bringt eure Perspektiven ein! Die Veranstaltung ist offen für alle Interessierten und bietet die Möglichkeit, aktiv am Dialog teilzunehmen.

Mehr Infos zur Veranstaltung findet ihr hier.

Seit der letzten Ausgabe...

Terminrückblick

Neues aus dem Wahlkreis

Felix Döring symbolisch mit einem Bollerwagen voll Geld

210.000 Euro für Grünberg!

Der Diebsturm ist das Grünberger Stadtwahrzeichen und ein beliebtes Ausflugsziel in unserer Region. Er benötigt aber dringend verschiedene Restaurierungsarbeiten. Deshalb habe ich mich in Berlin um eine Förderung bemüht. Mit Erfolg: Kürzlich haben wir uns im Haushaltsausschuss darauf geeinigt, die Gemeinde mit 210.000 Euro bei diesen Arbeiten zu unterstützen! Glückwünsche nach Grünberg und ein besonderes Dankeschön an den SPD-Ortsverein, der sich mit viel Engagement dahintergeklemmt hat!

Neues aus Berlin

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Einigung zum Haushalt 2025

Die politische Einigung der Bundesregierung zum Haushalt 2025 ist ein wichtiger Schritt. Aller Unkenrufe zum Trotz zeigt sich ein Mal mehr: Die Ampel ist und bleibt handlungsfähig! Mehr Geld für die Zukunft der Familien und Kinder in diesem Land, keine Einschnitte bei den sozialen Sicherungssystemen und der Rente. Das sind wichtige Punkte, die ich in der Sommerpause mit in den Wahlkreis nehmen kann. Was diese Einigung im Detail bedeutet, wird erst der Regierungsentwurf zeigen. Deswegen ist es noch zu früh, eine umfassende Bewertung vorzunehmen. Mit dem Entwurf beginnt dann meine Arbeit und die des Parlaments. Klar ist schon jetzt: Wir werden uns jedes Detail genau anschauen und dann entscheiden, an welchen Punkten wir Verbesserungen vornehmen werden.

Stimmt das wirklich?

Ich bin in der SPD-Fraktion für das Demokratiefördergesetz zuständig und habe in den letzten Wochen unzählige Fake-News über die Demokratieförderung in der Presse gelesen. Da ich viele der Vorwürfe ziemlich unsachlich fand, sie aber dennoch immer wieder wiederholt wurden, habe ich sie mir genauer angeschaut.

Auf www.stimmtdaswirklich.de findet ihr echte Fakten, Gegenargumente und qualifizierte Informationen zur Demokratieförderung des Bundes.

Und falls Ihr danach noch Lust habt, mehr über Steuern zu lernen: Mein Kollege Michael Schrodi hat verbreitete Steuermythen aufbereitet und erklärt anhand von Statistiken sehr sachlich, wieviel an diesen Mythen eigentlich dran ist.

Bafög? Verbessert!

Seit Beginn meines politischen Engagements setze ich mich für mehr Bildungsgerechtigkeit ein. Wir haben im Bundestag einen wichtigen Schritt zu mehr Chancengleichheit beschlossen: Das BAföG wird schon zum Wintersemester 2024/25 besser und gerechterer! Das ist eine gute Nachricht für die mehr als 35.000 Studierenden in Gießen und Umgebung:

- Der Förderhöchstbetrag steigt auf 992 Euro
- Studienstarthilfe von 1000 Euro für Bürgergeld- oder Wohngeldbezieher*innen
- mehr Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Nebenjobs
- Einführung eines „Flex-Semesters“, das ohne Angabe von Gründen in Anspruch genommen werden kann und keine Auswirkung auf die Förderung hat.
- höhere Einkommensgrenzen bei den Eltern können künftig mehr junge Menschen BAföG beziehen.
- keine Erhöhung des Schuldendeckels (maximale Rückzahlungssumme)

Berichterstattung

In den Medien

Nicht genug? folg mir auf

Social Media

Ich nehme Euch regelmäßig mit und erkläre verschiedene Aspekte rund um den Bundestag wie zum Beispiel hier das Thema Regierungsbefragung und Fragestunde im Parlament. ➡️

Mehr Videos aus meinem politischen Alltag in Berlin findest Du auf meinen Social-Profilen auf Instagram und Facebook.

Namentliche Abstimmungen

So Habe ich abgestimmt

Hier findest Du die letzten namentlichen Abstimmungen im Bundestag und wie ich abgestimmt habe. Wegen der großen Anzahl sind andere Abstimmungen (z.B. per Handzeichen) nicht aufgeführt.

Schreib mir gerne eine Mail wenn du Fragen zu meinem Abstimmungsverhalten haben solltest.

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